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Newsletter 1/2008
Inhalt
• Vorwort
•
Wir stellen uns vor
• Serviceleistungen
•
Kontaktmöglichkeiten auf einen Blick
•
Impressum
• Neue Urteile zu
Schönheitsreparaturen
• Newsletter-Service
•
Vorträge günstig in der VHS erleben
•
Vortragsangebot
Bitte beachten Sie die neuen Kanzleidaten ab 2006!
Schloßstr. 91, 12163 Berlin Nähe Rathaus Steglitz Tel. 030-850 75 75 0
Fax: 030-850 75 75 5
Wir stellen uns vor
Die hier
genannten Rechtsanwälte bilden gemeinsam eine Kooperation ohne
wirtschaftliche Verflechtung. Das bedeutet für Sie, dass Sie von
einem Erfahrungsaustausch der Beteiligten untereinander profitieren
können. Allerdings handelt es sich nicht um eine Sozietät,
das heißt, dass vertragliche Beziehungen nur zum jeweiligen
Kooperationspartner bestehen und dieser im Rahmen der
Mandantenbeziehung Ihr Ansprechpartner bleibt. Ebenso haftet ein
jeder Kooperationspartner nur für eigenes Verschulden.
Nun ein Überblick über Ihre möglichen Ansprechpartner und deren Tätigkeitsschwerpunkte:
Rechtsanwalt Birk Frank
Familien- und Erbrecht, Verbraucherrecht, Verkehrsrecht
Rechtsanwalt Kai Schmidt (Fachanwalt für Sozialrecht)
Arbeitsrecht,
Sozialrecht, Versicherungsrecht, Medizinrecht
www.rasch-steglitz.de
Serviceleistungen
Angebot für gewerbliche Mandanten:
• Vertragsmanagement (Entwurf neuer oder Überprüfung bestehender Verträge auf ihre Rechtmäßigkeit und Ausgewogenheit, Anpassung von Musterverträgen auf Ihre individuellen Bedürfnisse, meditative Unterstützung von Vertragsverhandlungen)
• Forderungsmanagement (Begleitung Ihrer Außenstände von der ersten Mahnung bis zur Pfändung)
• allgemeine Rechtsberatung zu jeder Zeit durch Rahmenvereinbarungen auch bei Ihnen vor Ort, gern auch projektbezogen
• Unterstützung
bei
Personalentscheidungen (Arbeitsamtförderungen,
Abmahnungen, Kündigungen, Aufhebungsverträge)
Besondere
Serviceleistungen:
• Vor -
Ort - Service innerhalb Berlins
• Internetdienste, Recherchen
und Terminsvertretungen für Berliner Rechtsanwälte
•
Vorträge zu Themen des Alltagsrechts für Gruppen, Vereine
und Institutionen
• Newsletter mit Neuigkeiten aus der
Bürogemeinschaft und der Welt des Rechts
Kontaktmöglichkeiten auf einen Blick
Schriftlich:
je
nach Ansprechpartner
Schloßstr. 91
12163 Berlin
Telefonisch:
030
– 850 75 75 0
Fax: 030 – 850 75 75 5
eMail:
Internet: http://www.birkfrank.de
Persönlich:
nach
vorheriger Terminvereinbarung bei Ihnen vor Ort oder im Büro in
Steglitz
Bürozeiten:
Montag
bis Donnerstag 10.00 – 16.00 Uhr, Freitag 10.00 – 13.00
Uhr, andere Termine nach Vereinbarung
Es
besteht zudem eine Kooperation mit
Steuerberater
Dr. Andreas Kröber
Sie erreichen ihn schriftlich unter: Lindenstr. 14, 15366 Neuenhagen und telefonisch unter: 03342 207814
Impressum
Newsletter der Bürogemeinschaft Frank / Schmidt in der Schloßstr. 91, 12163 Berlin.
Ausgabe 01/08 - Juli 2008
Verantwortlich:
RA Birk Frank
Neue Urteile zu Schönheitsreparaturen
Die
Rechtsprechung zu den Schönheitsreparaturen ist nach wie vor
ständig in Bewegung. Immer neue Klauseln liegen dem BGH zur
Prüfung vor. Im Jahr 2007 wurde z.B. geurteilt, dass ein
Zustimmungserfordernis des Vermieters zu Änderungen bei der
Ausführungsart während des Mietverhältnisses
unzulässig ist.* Zuletzt wurden starre Anweisungen über die
Art und Weise der Ausführung der Schönheitsreparaturen
»helle, gedeckte Farben« für unwirksam erklärt**.
Zudem wurde geurteilt, dass bei einer unwirksamen Klausel die Kosten
für die dann vom Vermieter zu tragenden Schönheitsreparaturen
nicht zu einem Zuschlag zur Miete berechtigen.*** Ein Ultimatum in
der Art, entweder Vertragsänderung mit neuer wirksamer Klausel
akzeptieren oder einen Zuschlag zur Miete zahlen, muss nicht
angenommen werden. Der Vermieter darf die wirtschaftlichen
Folgekosten seines eigenen Fehlers (unwirksame Klausel) gerade nicht
auf den Mieter umlegen.
*Urteil BGH vom 28.03.07 VIII ZR
199/06
**Urteil BGH vom 18.06.08 VIII ZR 224/07
*** Urteil BGH
vom 09.07.08 VIII ZR 181/07
Mit diesen Angaben können Sie die
Urteile übrigens leicht im Internet finden. Der
Bundesgerichtshof hat eine Entscheidungsdatenbank. Diese ist primär
nach Datum sortiert. www.bundesgerichtshof.de
bif
Newsletter-Service
Diesen Newsletter gibt es auf der Homepage zum jederzeitigen Zugriff oder gedruckt in der Kanzlei.
Möchten Sie neu herausgegebene Newsletter per E-Mail erhalten?
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und bitten Sie um regelmäßige Zusendung per E-Mail. Der
Betreff sollte „Newsletter“ lauten. Geben Sie die
gewünschte E-Mail-Adresse an und Sie erhalten bis auf Widerruf
neue Newsletter als pdf-Datei im E-Mail-Anhang, noch bevor sie
gedruckt werden.
Sie müssen dazu nicht Mandant sein. Ihre
Daten werden auch nur zum Zweck des Versandes gespeichert und nach
einem Widerruf unverzüglich gelöscht. Sie werden zu keiner
Zeit an Dritte weiter gegeben.
bif
Vorträge günstig in der VHS erleben
Die meisten der
nachfolgend genannten Vorträge werden auch im Rahmen von Kursen
bei der Volkshochschule Lichtenberg gehalten. Im Wintersemester
2007/2008 sind noch Plätze frei ab 3,- € und für das
Frühjahr 2008 stehen die Termine auch schon fest. Informieren
Sie sich auf der Webseite der VHS Lichtenberg unter:
"http://www.berlin.de/vhs-lichtenberg/index.php?m0=0&m1=0&m2=5&sectid=1&cat=6“
bif
Vortragsangebot
„Vererben: Erbfolge, Testament, Vorsorgemaßnahmen“
Dieser Vortrag verschafft einen Überblick über die Regeln der gesetzlichen Erbfolge und die Anforderungen und Möglichkeiten des Testaments. Er informiert über sinnvolle Vollmachten für Alter und Gebrechlichkeit und zeigt die Unterschiede zwischen Vorsorgevollmacht und Betreuung auf. Der Vortrag dauert ca. 90 min.
Dreiteilige Vortragsreihe zum Thema:
Rund ums Mietrecht
Anbahnung, Bestand und Beendigung von Wohnraummietverhältnissen
Erster Teil: Anbahnung von Wohnraummietverhältnissen (Rechte und Pflichten von Mieter und Vermieter, Wohnungssuche, umstrittene Klauseln in Mietverträgen)
Zweiter Teil: Beendigung von Wohnraummietverhältnissen (außerordentliche und ordentliche Kündigungen durch Mieter und Vermieter, Rat und Hilfe bei Kündigung)
Dritter Teil: Bestand und Verlauf von Wohnraum- mietverhältnissen (Betriebskosten, Mietmängel, Mieterhöhung, Instandsetzung und Modernisierung)
Jeder der Vorträge dauert ca. 70 Minuten, die Teile können auch einzeln gebucht werden.
Ihre Rechte als Verbraucher
mit
den Grundzügen des Vertragsrechts, Handykauf, Ratenkauf,
Haustürgeschäfte, Gewährleistungsrechte beim Kauf,
0190er Nummern, Partnervermittlung, Nebenverdienst, Untermiete
Dauer
ca. 70 min.
Arbeitsrecht in der Praxis
mit den Schwerpunkten Bewerbung, Arbeitsvertrag, Abmahnung, Kündigung
zweiteilig, je 70 Minuten, Geeignet für ABM - Träger, Vereine etc.
NEU: Unterhaltsrecht von A-Z
Kindesunterhalt, Elternunterhalt, Ehegattenunterhalt, Exkurs: nichteheliche Lebensgemeinschaft
Grundlagen und Berechnungsbeispiele
zweiteilig, je 70 Minuten, Der Themenkomplex Elternunterhalt (Kosten für Kinder wenn Elternteil im Pflegeheim sind) kann auch separat gebucht werden
NEU: ebay – Meine Rechte als Käufer und Verkäufer
AGBs,
Preisrisiken, Irrtümer, Versandprobleme, Artikelbeschreibung,
Sicherheit und Datenschutz, Bewertungen, Sicherheitsfunktionen
Dauer
ca. 70 min.
NEU: Vorsorgevollmachten – und Verfügungen
Vollmacht, Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung,, Betreuung, Patientenverfügung (Ausschnitt aus dem Erbrechtsvortrag) ca. 60 min.
Wenn Sie Anregungen zum Thema haben, rufen Sie an und schreiben Sie eine E-Mail.
Haben Sie Interesse an einem der Vorträge, dann können Sie sich telefonisch nach Details der Vorträge erkundigen. Ich faxe Ihnen gern eine Gliederung zu. Die Terminierung sollte ca. 1 Monat im Voraus erfolgen.
Viele weitere Infos zu den Vorträgen, einschließlich einiger Gliederungen und den Terminen öffentlicher Vorträge (z.B. bei der VHS Lichtenberg) finden Sie unter www.birkfrank.de
Rubrik: FÜR ALLE | Vorträge
Aktuelle Infos stets zuerst auf
WWW.BIRKFRANK.DE
Der nächste Newsletter erscheint Ende 2008.